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BSG, 24.11.2011 - B 11 AL 91/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Detmold - S 3 AL 44/10
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 AL 353/10
- BSG, 24.11.2011 - B 11 AL 91/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 24.11.2011 - B 11 AL 91/11 B
Die Rüge inhaltlicher Fehler ist aber nicht geeignet, zur Zulassung der Revision zu führen (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 und 67; stRspr). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 24.11.2011 - B 11 AL 91/11 B
2 Soweit der Kläger Verfahrensfehler des LSG rügen möchte, indem er vorträgt, "die Verfahrensverzögerung mit unzulässigem Überraschungsentscheid erscheint zudem unvertretbar" und "die Aufklärung ist völlig willkürlich unzureichend entgegen § 103 SGG", versäumt er es, den (vermeintlichen) Verfahrensmangel entgegen der Anforderung des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG hinreichend zu "bezeichnen", dh entsprechende Tatsachen substantiiert und schlüssig darzutun (vgl ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14; stRspr).